Gemeinde Billigheim

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Tagesordnung zur Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2017

Am Dienstag, den 30.05.2017 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Gemeinderatssitzung in der Mehrzweckhalle Sulzbach, Dallauer Straße 2, statt.

Öffentlicher Teil

  1. Fragen der Bürger
  2. Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
  3. Kenntnisgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2017
  4. Schulsozialarbeit an der gemeinsamen Werkrealschule „Schefflenztalschule“; hier: 1. Sachstandsbericht, 2. Zustimmung zur Weiterführung mit Billigung der gemeinsamen Trägervereinbarung der Gemeinde Billigheim, Schefflenz und Seckach, 3. Verlängerung des Vertrages mit dem Caritasverband für den Neckar-Odenwald-Kreis e. V.
  5. Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2015
  6. Kenntnisgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO bezüglich maschinentechnische Ausrüstung RÜB Sulzbach
  7. Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 in Verbindung mit dem  Haushaltsplan inklusive der mittelfristigen Finanzplanung
  8. Sachstandsbericht zum Arbeitsstand „Umsetzung der Löschwasserkonzeption“
  9. Schulkindbetreuung im Schuljahr 2017/2018 an den Grundschulen
  10. Bestellung des Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten des Standesamtsbezirks Billigheim
  11. Bestellung eines weiteren Standesbeamten (Verhinderungsstellvertreter) für den Standesamtsbezirk Billigheim
  12. Bestellung eines stellvertretenden Grundbuchratschreibers für die Grundbucheinsichtsstelle
  13. Bekanntgaben, Fragen, Anregungen
Die gesamte Bevölkerung wird zu dieser öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.

Martin Diblik
Bürgermeister

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