Gemeinde Billigheim

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Bericht zur Gemeinderatssitzung am 23.01.2018

Bei der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates im Dorfgemeinschaftshaus Katzental begrüßte Bürgermeister Martin Diblik die Gemeinderäte, den Pressevertreter und einige Zuhörer.
 
Fragen der Bürger gab es zur geplanten Versetzung des Schaltschrankes welcher zur Steuerung der Hochwasserschutzpumpen aktuell in der Bachstraße in Allfeld montiert ist. Eine weitere Frage wurde zu den notwendigen Reparaturen von Feldwegen gestellt, deren Schäden von Fahrzeugführern während der Straßensperrung der Sulzbacher Hauptstraße verursacht wurden. Anschließend wurde bezüglich dem Wasserdurchfluss unter der Straßenbrücke in Sulzbach nachgefragt. Der von den Mitarbeitern des gemeindlichen Bauhofs derzeit durchgeführte Grünschnitt war Thema der letzten Bürgeranfrage.
 
Der Vorsitzende informierte aus der vorherigen nichtöffentlichen Sitzung, dass der Gemeinderat die gebildeten Haushaltsreste zustimmend zur Kenntnis genommen habe.
 
Im Anschluss stand der Tagesordnungspunkt Teilnahme am Projekt Burglandschaft im Naturpark Neckartal-Odenwald an. Die Burglandschaft ist ein Netzwerk das sich um Burgen, Schlösser, Stadtbefestigung und vielem mehr beschäftigt. Im Zuge dieses Projekts wurden der Arcoplatz, das ehem. Zisterzienserinnenkloster und Schloss in der Gemeinde Billigheim als einen Teil dieses Projekts vorgeschlagen. Der Gemeinderat beschloss, die Teilnahme am Projekt „Burglandschaft“.
 
Der nächste Tagesordnungspunkt war der Jahresbericht 2017 der Freiwilligen Feuerwehr Billigheim. Der Jahresbericht zeigt eine Übersicht über die geleisteten Einsätze, die Personalstatistik und die Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehr Billigheim. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht des Kommandanten Dirk Kochendörfer zur Kenntnis.
 
Der darauffolgende Tagesordnungspunkt waren die Bestellungen von Herrn Steffen Jung zum 2. Stv. Abteilungskommandanten der Feuerwehr Abteilung Allfeld und Herrn Philipp Schneider zum Feuerwehrarzt, bzw. Fachberater Medizin für die Feuerwehr, welche durch den Bürgermeister vorgenommen wurden.

Der nächste Tagesordnungspunkt war Vergabe von Ingenieurleistungen zur Sanierung der energetischen Straßenbeleuchtung. Zur Ertüchtigung der Straßenbeleuchtung soll von Quecksilberdampf auf LED-Technik umgerüstet werden. Um mit dieser Maßnahme beginnen zu können, wurde im vergangenen Jahr schon mit der Standsicherheitsprüfung begonnen. Insgesamt sind 1154 Lichtpunkte in der Gemeinde vorhanden. Bei Durchführung dieser Maßnahme können etwa - je nach Ergebnis der Ausschreibung -  knapp die Hälfte der Lichtpunkte umgerüstet werden.
 
Der Gemeinderat beauftragte die Verwaltung, die Ingenieurleistungen zur Sanierung der energetischen Straßenbeleuchtung an das Planungsbüro Spohn aus Mosbach zu vergeben.
 
Im nächsten Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über Spenden, welche bei der Gemeinde Billigheim – zum Teil mit Zweckbindungen – eingingen. Der Annahme dieser Spenden stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.
 
Der Bürgermeister gab bekannt, dass der 4. Bauabschnitt der Sanierung der Hauptstraße im Ortsteil Sulzbach, welcher in den letzten Tagen als Einbahnstraße genutzt werden konnte, wieder für den Straßenverkehr voll gesperrt wird.
 
Anschließend informierte er über die aktuelle Bevölkerungsentwicklung in Billigheim im Jahr 2017. Einwohnerzahl am 31.12.2017: 5.934 (01.01.2017: 5.918).
 
Durch die Verwaltung wurde über das vergangene Treffen bezüglich des vorgesehenen Fahrdienstes in Billigheim informiert. Besonders erfreulich dabei ist, dass sich aus den Ortsteilen Allfeld, Billigheim, Sulzbach und Waldmühlbach bereits Personen bereit erklärt haben, sich in dieses Vorhaben aktiv mit einzubringen. Die Verwaltung warb auch um einen oder zwei Bürgervertreter aus dem Ortsteil Katzental.
 
Aus dem Gemeinderat wurde die Bitte an die Verwaltung heran getragen, sich für die Schaffung von Bauplätzen auch im OT Allfeld einzusetzen. Auch die aktuelle Anwendung der geltenden Hallenordnung war ein Thema.
 
Zum Ende der Sitzung wurden aktuelle Abstimmungsgespräche mit dem Verband Hochwasserschutz angesprochen.
 
Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung.
 
Martin Diblik
Bürgermeister

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