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Tagesordnung zur Sitzung des Gemeinderates am 22.11.2022
Öffentliche Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
am Dienstag, 22. November 2022, um 19:00 Uhr in der Mehrzweckhalle Sulzbach, Dallauer Straße 2
Tagesordnung:
| TOP | Gegenstand |
| 1. | Fragen der Bürgerschaft |
| 2. | Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse |
| 3. | Nachrücken von Frau Tina Werber als Gemeinderatsmitglied |
| 4. | Besetzung der Ausschüsse |
| 5. | Bebauungsplan "Mühlbacher Pfad I - 1. Änderung – Seniorenzentrum", OT Sulzbach |
| 6. | Grundstücksverkauf im Bebauungsplangebiet "Mühlbacher Pfad I - 1. Änderung" – Seniorenzentrum" |
| 7. | Mögliche Errichtung von Windenergieanlagen auf der kommunalen Waldfläche „Forst“ – Abschluss eines Nutzungsvertrags |
| 8. | Bebauungsplanänderung "Frohnengrund - 2. Änderung", OT Sulzbach |
| 9. | Bebauungsplan "Sportheimweg", OT Allfeld – Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung |
| 10. | Umsetzung des Kindergartenbedarfsplans – Einrichtung einer zusätzlichen halben Gruppe im Kindergarten Waldmühlbach |
| 11. | Vergabe Sanierung Brücke am Radweg (Wiesental), OT Sulzbach |
| 12. | Erweiterung des bestehenden Sirenennetzes der Gemeinde Billigheim |
| 13. | Bekanntgaben, Fragen und Anregungen |
Nach der öffentlichen Sitzung schließt eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates an.
Die Bevölkerung ist zur öffentlichen Sitzung herzlich eingeladen.
Die Unterlagen zur Sitzung können Sie unserem Ratsinformationssystem entnehmen.
Martin Diblik
Bürgermeister
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