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Tagesordnung zur Sitzung des Gemeinderates am 30.05.2017
Am Dienstag, den 30.05.2017 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche Gemeinderatssitzung in der Mehrzweckhalle Sulzbach, Dallauer Straße 2, statt.
Öffentlicher Teil
- Fragen der Bürger
- Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
- Kenntnisgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 25.04.2017
- Schulsozialarbeit an der gemeinsamen Werkrealschule „Schefflenztalschule“; hier: 1. Sachstandsbericht, 2. Zustimmung zur Weiterführung mit Billigung der gemeinsamen Trägervereinbarung der Gemeinde Billigheim, Schefflenz und Seckach, 3. Verlängerung des Vertrages mit dem Caritasverband für den Neckar-Odenwald-Kreis e. V.
- Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2015
- Kenntnisgabe einer Eilentscheidung nach § 43 Abs. 4 GemO bezüglich maschinentechnische Ausrüstung RÜB Sulzbach
- Beratung und Verabschiedung der Haushaltssatzung 2017 in Verbindung mit dem Haushaltsplan inklusive der mittelfristigen Finanzplanung
- Sachstandsbericht zum Arbeitsstand „Umsetzung der Löschwasserkonzeption“
- Schulkindbetreuung im Schuljahr 2017/2018 an den Grundschulen
- Bestellung des Bürgermeisters zum Eheschließungsbeamten des Standesamtsbezirks Billigheim
- Bestellung eines weiteren Standesbeamten (Verhinderungsstellvertreter) für den Standesamtsbezirk Billigheim
- Bestellung eines stellvertretenden Grundbuchratschreibers für die Grundbucheinsichtsstelle
- Bekanntgaben, Fragen, Anregungen
Martin Diblik
Bürgermeister