Gemeinde Billigheim

Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Martin Diblik im Alten Rathaus Billigheim den Gemeinderat und die anwesenden Zuhörer.
 
Fragen aus der Bürgerschaft betrafen die seitens des Landratsamtes erfolgte Umsetzung des Ortsschilds am Weilersberg im Ortsteil Allfeld und die Parksituation entlang der Hauptstraße (OT Sulzbach).
 
Im Anschluss informierte der Vorsitzende, dass die Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung den anwesenden Urkundspersonen zur Kenntnis gegeben wurde.
 
Danach wurde durch den Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Billigheim Dirk Kochendörfer der Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr Billigheim für das Kalenderjahr 2024 vorgestellt. Der Jahresbericht zeigte einen Überblick über die geleisteten Einsätze, die Personalstatistik und Aktivitäten der Freiwilligen Feuerwehr. Nach dem Vortrag stand Herr Kommandant Dirk Kochendörfer für Fragen aus der Mitte des Rates zur Verfügung stehen. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht der Freiwilligen Feuerwehr zur Kenntnis.
 
Weiter wurde die Vergabe für den Ausbau der Wengertsbergklinge im Ortsteil Katzental behandelt.
Die Bauleistung wurde beschränkt ausgeschrieben und umfasst gemäß Ausschreibung die Aufdimensionierung des bestehenden Kanals von DN 1300 auf DN 1500, den Einbau eines räumlichen Grobrechens zum Rückhalt des Treibgutes im Einlaufbereich, die Sohl- und Böschungssicherung mit Natursteinen und Blocksteine und den Einbau von zwei druckdichten Schachtabdeckungen auf bestehende Schächte. Für die Maßnahme liegt der Gemeinde eine Förderzusage in Höhe von 70 % der förderfähigen Kosten vor.
Der Gemeinderat beschloss, den Auftrag für den Ausbau der Wengertsbergklinge in Katzental an die Fa. August Mackmull GmbH & Co. KG aus Elztal zum Angebotspreis über 125.808,18 Euro zu vergeben.
 
Ebenfalls wurde der Kindergartenbedarfsplan 2025/2026 thematisiert.
Auch für das Kindergartenjahr 2025/2026 ist gemäß § 3 Kindertagesbetreuungsgesetz (KiTaG) ein Bedarfsplan zu erstellen.
In der Sitzung des Kuratoriums vom 31.03.2025 wurde dieser vorbesprochen und nun im Anschluss dem Gemeinderat vorgestellt.
Als Fazit des Bedarfsplans für das Kindergartenjahr 2025/2026 lässt sich feststellen, dass aktuell bezogen auf das gesamte Gemeindegebiet eine ausreichende Zahl an Kindergartenplätze zur Verfügung stehen.
Dennoch wird auch zukünftig die Entwicklung der Kinderzahlen im Blick behalten, sodass auf Erhöhungen der Kinderzahlen durch Zuzüge etc. schnell reagiert werden kann. Dadurch, dass bezüglich der freien Kindergartenplätze allerdings noch Reserven bestehen ist die aktuelle Situation als ausreichend anzusehen. Gleiches gilt für eine Senkung der Kinderzahlen.
Durch die geplante Bedarfserhebung soll es auch zukünftig möglich sein, angepasst auf den Bedarf der Eltern reagieren zu können. Vor allem auf die Öffnungszeiten der Kindergärten wird hier fortlaufend geschaut werden.
Der Gemeinderat beschloss den Kindergartenbedarfsplan 2025/2026.
 
 
 
 
 
Nachfolgend wurde der Spendenannahme in Höhe von 2.423,07 € durch den Gemeinderat zugestimmt.
 
Unter dem abschließenden Tagesordnungspunkt informierte der Vorsitzende über den anstehenden Umzug der Freiwilligen Feuerwehr ins neue Gerätehaus in der Woche vor Ostern sowie über das anstehende Festwochenende zum 100-jährigen Jubiläum der Feuerwehr-Abt. Billigheim vom 23.-25. Mai.
 
Ebenso wurde mitgeteilt, dass die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2025 durch das Landratsamt genehmigt wurde.
 
Abschließend wünschte der Vorsitzende den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gemeinderäten ein schönes Osterfest.
 
 
Martin Diblik
Bürgermeister